Zwergenschritte nach Digitalistan: @Nico Lumma zu den Verhandlungen der #GroKo #D64

D64 nimmt die anstehenden Koalitionsverhandlungen zum Anlass, die Verhandler der Großen Koalition noch einmal an die spärlichen Erfolge der Digitalen Agenda 2014 – 2017 zu erinnern. Wenn jetzt nicht das Ruder rumgerissen werde, bleibt Deutschland ein digitalpolitisch unbedeutsamer Zwerg:

“Die letzte Legislatur unter der Großen Koalition waren digitalpolitisch nicht das, was die vollmundige Digitale Agenda 2014-2017 versprochen hatte. Viele Themen wurden andiskutiert, aber über Symbolpolitik und vor allem katastrophalen Weichenstellungen im den Bereichen Breitbandausbau, Startup-Förderung oder der Meinungsfreiheit im Internet kann diese Zeit als vertane Chance gesehen werden. Und es droht weiter Ungemach: Die Sondierungsergebnisse zwischen SPD und CDU/CSU sind mit Blick auf wesentliche Impulse für die Digitalisierung besorgniserregend. D64 nimmt dies zum Anlass, um Vorschläge für weitere Maßnahmen zu geben, die in den kommenden Koalitionsverhandlungen diskutiert werden müssen. Sonst geht es in Deutschland weiter nur mit Zwergenschritten voran.”

Zu den Forderungen von D64 zählen auch die Schaffung eines Ministeriums für Internet & Digitalisierung sowie fachlich zugeordnete Einheiten, in allen anderen Ministerien sowie dem Kanzleramt. Darüber habe ich mit dem Co-Vorsitzenden Nico Lumma gesprochen:

Weitere #CIOKuratorLive Gespräche folgen.

Siehe auch:

Replik auf Volker Kauder – Hätte, hätte, Kupferkabel

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